Ausgewählte Urteile mit Laborbezug

Der ÄQL informiert über ausgewählte Urteile und weitere Rechtsthemen mit Relevanz für Laborunternehmen und Ihre Mitarbeiter.

(Zuletzt geändert am 17. Dezember 2020)

Titel

Gericht

Datum

Az.

Fundstelle

Schlagwörter

Volltext

Gutachterliche Stellungnahme
zu wettbewerbsrechtlichen Fragen von Vergütungsvereinbarungen
zwischen Krankenhäusern und externen Laborfachärzten





Gutachten, Vergütungsvereinbarung, Wettbewerbsrecht



Volltext

Amtsermittlung und Mitwirkungspflichten bei sachlich-rechnerischer Richtigstellung von erbrachten Laborleistungen in der Notfallambulanz

BSG

13.05.2020

B 6 KA 6/19 R

offen

Amtsermittlung, Mitwirkungspflichten, Laborleistungen, Notfallambulanz



Volltext

Ausschluss von Laborärzten durch Vertrag zur hauszentrierten Versorgung

BSG

12.02.2020

B 6 KA 25/18 R

offen

Vertrag, Laborärzte, Versorgung


Volltext

Medizinische Analysen in der Laboratoriumsdiagnostik auch ohne direkten Patientenkontakt von der Umsatzsteuer befreit

BFH

18.12.2019

  XI R 23/2019

offen

Medizinische Analysen,
Laboratoriumsdiagnostik


Volltext

Erbringung und Abrechnung spezieller Laboratoriumsuntersuchungen bei fehlender Genehmigung

BSG

24.10.2018

 6 45/17 R

offen

Abrechenbarkeit, Labor, Laboratoriumsuntersuchungen

Volltext

Abrechenbarkeit von Laboruntersuchungen

BSG

08.08.2018

B 6 KA 24/17 R

offen

Abrechenbarkeit, Labor, Laborleistungen, Laboratoriumsuntersuchungen

Volltext

Freiberufliche Tätigkeit eines Laborarztes

BFH

12.06.2018

VIII B 154/19

offen

Labor, Laborarzt

Volltext

Analyse und Befundung von Gewebeproben durch einen Laborarzt als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungsleistung

FG Hamburg

29.08.2017

2 K 221/15

offen

Labor, Laborarzt, Laboranalyse

Volltext

Medizinische Laborleistungen in der Umsatzsteuer

BFH

24.08.2017

V R 25/16

offen

Labor, Laborarzt

Volltext

Strafbarer Abrechnungsbetrug bei Abrechnung

OLG Düsseldorf

20.01.2017

III-1 Ws 482/15

offen

Abrechnung, Leistungserbringung, Laboranalyse,

Volltext

Vergabe von technischen Labormanagementleistungen

Vergabekammer Brandenburg

14.09.2016

VK 14/16

offen

Labor, Laborarzt

Volltext

Zuweisung an Labor gegen Entgelt – Verlust des Honoraranspruchs

LSG Niedersachsen-Bremen

08.06.2016

L 3 KA 6/13

offen

Labor, Laborarzt

Volltext

Quotierung der Vergütung laboratoriumsmedizinischer Leistungen mit Blick auf die Honorarverteilungsgerechtigkeit

SG Mainz

01.06.2016

S 8 KA 164/14

offen

Labor, Laborarzt

Volltext

Zentralisierung von Laborleistungen und deren Auswirkungen auf die Privatliquidation

VG München

15.12.2015

M 5 K 13.3470

offen

Labor, Laborarzt

Volltext

Quotierung der Vergütung laboratoriumsmedizinischer Leistung

BSG

19.08.2015

B 6 KA 34/14

offen

Labor, Laborarzt

Volltext

Sachlich-rechnerische Richtigstellung einer Abrechnung für Laborleistungen

BSG

13.05.2015

B 6 KA 27/14 R

offen

Labor, Laborarzt

Volltext

ggf. unterteilt, bisher v.a. Übersicht zur Unterschreitung von Kostensätzen des EBM

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Sie haben Fragen zur aktuellen Compliance-Richtlinie, möchten die Beratung der Schiedsstelle in Anspruch nehmen oder interessieren sich für eine Mitgliedschaft? Sprechen Sie uns bei allen Fragen rund um den ÄQL gerne an.

Datenschutzhinweis

Um unsere Website zu verbessern und Ihnen ein großartiges Website-Erlebnis zu bieten nutzen wir auf unserer Seite Cookies und Trackingmethoden. In den Privatsphäre Einstellungen können Sie einsehen, welche Dienste wir einsetzen und jederzeit, auch durch nachträgliche Änderung der Einstellungen, selbst entscheiden, ob und inwieweit Sie diesen zustimmen möchten. Datenschutzinformationen